01.01.1970

Diskussion um Brennelementesteuer darf Atomausstieg nicht verhindern

- ein Kommentar auf glocalist.com -

Der Entwurf des Kernbrennstoffsteuergesetzes, weithin unter dem Namen Brennelementesteuer bekannt, das die Bundesregierung auf den Weg bringen und das zum 1. Januar 2011 in Kraft treten soll, sieht die Besteuerung von Kernbrennstoff vor. Ein Gramm Kernbrennstoff, der zur gewerblichen Erzeugung von elektrischem Strom verwendet wird, soll demnach mit 220 Euro besteuert werden. Die jährlichen Steuermehreinnahmen von 2,3 Milliarden sollen ohne Zweckbindung der Haushaltskonsolidierung dienen. Mehr »

Hafenhinterlandanbindung nicht gesichert

Pressemitteilung vom 20. August 2010

Die Y-Trasse kann nicht finanziert werden. Das geht aus einem Schreiben von Bundesverkehrsminister Ramsauer hervor. Valerie Wilms: "Man könnte damit erst nach 2020 mit dem Bau beginnen und verhindert gleichzeitig alle Überlegungen zu sinnvollen Alternativen." Mehr »

01.01.1970

Nach der Katastrophe

: Der Golf hat sich verändert - Foto: corinna siefert/pixelio.de

Das Desaster der Deepwater Horizon im Golf von Mexiko hat die größte Ölpest der Geschichte verursacht. Vermutlich sind in drei Monaten etwa 780 Millionen Liter Rohöl ausgelaufen. Die Aufarbeitung wird Jahre dauern. Noch bevor die Ursachen voll aufgekärt sind macht sich BP auf den Weg, um im Mittelmeer 1750 Meter unter dem Meeresspiegel zu bohren, also noch 250 Meter tiefer als beim Katastrophenloch im Golf. Hat der Konzern nicht verstanden? Im Netz formiert sich Protest. Mehr »

01.01.1970

Elbausbau stoppen!

: Valerie Wilms im Gespräch mit Journalisten

Eine Elbvertiefung auf 1,60 Meter überall und ganzjährig würde für viele Biotope das Aus bedeuten und damit auch die Potenziale des sanften Tourismus zerstören. Der Bericht einer politischen Radreise. Mehr>>

Nachhaltigkeitsprüfung: Viel Verpackung, wenig Inhalt

Pressemitteilung vom 04. August 2010

Zur Ankündigung der Baden-Württembergischen Umweltministerin Tanja Gönner, Verwaltungsvorschriften ab 2011 einer Nachhaltigkeitsprüfung zu unterziehen, erklärt Valerie Wilms Mehr »

Nachhaltigkeitsstrategie ohne Strategie

: Weniger Flächenverbrauch stärkt die Artenvielfalt - Foto: Henry Klingberg/pixelio.de

Pressemitteilung vom 28. Juli 2010

Das Statistische Bundesamt hat heute den aktualisierten Indikatorenbericht der Nachhaltigkeitsstrategie vorgelegt. Für Valerie Wilms ist der Bericht dazu da, „uns zu zeigen, ob wir so leben, dass auch nachfolgende Generationen über genügend Handlungsspielraum verfügen statt die Zinsen unserer Kredite abzuzahlen und die Schäden durch Klimakatastrophen zu beheben."

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01.01.1970

Nachhaltige Beschaffung: Bund hat Ziel, aber keinen Plan

: nachhaltig einkaufen - Foto: Thommy Weiss/pixelio.de

Pressemitteilung vom 27. Juli 2010

Auf eine Anfrage hat die Bundesregierung widersprüchlich geantwortet.
Valerie Wilms fragt sich, inwieweit die Bundesregierung die Nachhaltigkeitsstrategie noch ernst nimmt. Nach außen hin kleide sie sich gerne in ein „ökosoziales Mäntelchen." So habe Ronald Pofalla, der Chef des Bundeskanzleramts, erst kürzlich bekräftigt, dass Nachhaltigkeit ein „roter Faden des Regierungshandelns sein muss“. Dazu Valerie Wilms: „In Wirklichkeit scheint die Bundesregierung aber keinen Plan zu haben.“

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